Das
Bundesverfassungsgericht


Gliederung:

Vermerk im GG
Charakterisierung
Aufbau
Sitz/Vorsitzender
Aufgaben
Wahl
Beispiele

Vermerk im GG

art 92 GG: Die rechtssprechende Gewalt ist den
Richtern anvertraut; sie wird durch das
Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetz vorgesehenen
Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

art 97(1) GG: Die Richter sind unabhängig und nur
dem Gesetz unterworfen.
weitere Artikel: Aufgaben, Befugnisse des
Bundesverfassungsgerichtes sind in den Artikeln 92, 93, 94, 99
und 100 des Grundgesetzes festgelegt.


Charakterisierung

Abkürzungen: BVG oder BVerfG
höchstes Gericht der BRD
auch Zwillingsgericht genannt
steht im Spannungsfeld von Politik und Recht
oberstes Verfassungsorgan
unabhängig und selbstständig gegenüber
anderen Verfassungsorganen
Entscheidung auch für andere Verfassungsorgane
bindend
Eigenen verfassungsrechtlichen
Status

Aufbau

2 einander gleichgesetzte Senate, die heute mit je 8
Richtern besetzt sind (vor 1963: 10 und mehr)
davon müssen 3 Richter eh...